Ungültige Gesetze

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Kurze Zusammenfassung:    14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 1/6 DIE BRD ILLUSION Ein Weckruf an die deutsche Bevölkerung Ungültige Gesetze Jedes Gesetz muss einen Geltungsbereich haben, sonst gilt es nicht. Das hat sogar die Firma Bundesverwaltungsgericht eindeutig mitgeteilt: Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig. Fakt ist, dass die wichtigsten Gesetze keinen Geltungsbereich haben, denn diese wurden gestrichen. Die Einführungsgesetze (Vorschaltgesetze) wurden in den Jahren 2006/2007 abgeschafft. Gesetze ohne Nennung von Geltungsbereichen gelten allerdings nirgendwo und sind somit ungültig. Wann ist ein Gesetz ungültig? 14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 2/6 Gesetze und Wahlen: Urteil des BverfGE vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11): Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebender Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung. Das sogenannte Bundesverfassungsgericht hat am 25.07.2012 unter diesen Aktenzeichen BVerfG, 25.07.2012 2 BvF 3/11; 2 BvR 2670/11; 2 BvE 9/11 etwas verkündet. Demnach steht nunmehr endgültig fest, dass das Bundeswahlgesetz ungültig ist und dass seit dem 07.05.1956 noch nie ein legitimierter Gesetzgeber am Werk war somit insbesondere alle erlassenen Gesetze und Verordnungen seit 1956 ungültig und nichtig sind. Da nicht rechtsgültig Gewählte, also Nichtgewählte keine Gesetze erlassen dürfen, bleibt die Situation wie sie war: Nichtig, sowie ungültig und damit illegal! Kein gültiges Wahlgesetz = keine gültige Wahl. Keine gültige Wahl = keine gültig Gewählten. Keine gültig Gewählten = kein legitimierter Gesetzgeber. Kein legitimierter Gesetzgeber = kein Befugnis für Gesetzgebung. Kein Befugnis für Gesetzgebung = alle Gesetze, Verordnungen usw., die nach 1956 erschienen sind: allesamt ungültig! Steuern: Das Einziehen von Steuern verstößt sogar gegen das Völkerrecht, denn in der HLKO heißt es in Artikel 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden. Welche Gesetze sind in der Bundesrepublik Deutschland ungültig? 14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 3/6 An wen, glauben Sie, zahlen Sie Steuern? Geht nicht, denn das hiesige Land ist erwiesen kein Staat. An wen also zahlen Sie Steuern? Hier kommt die Antwort: An Firmen! Und zwar an Firmen, mit welchen Sie nie einen Vertrag geschlossen haben. der Alliierten verboten sind, ist das Anwenden dieser Gesetze illegal. GEZ: Einen Rundfunkstaatsvertrag gibt ´s nicht. Den kann es schon darum nicht geben, weil das hiesige Land nachgewiesen gar kein Staat ist. Ergo: Auch sogenannte Rundfunkgebühren zahlen Sie schon seit Jahren für die sprichwörtliche Katz´, denn auch dazu bestand nie eine Verpflichtung. Das ganz Blöde dabei ist, dass Sie all diese Rundfunkgebühren an eine Firma zahlten, mit welcher Sie nie einen Vertrag geschlossen haben, aus welchem hervorgeht, dass Sie Rundfunkgebühren zu zahlen haben. Und spätestens seit Aufhebung des Beamtenstatus am 8.5.1945 sind somit alle Ehen ungültig. Beamte: Da der Beamtenstatus nachweislich bereits am achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft wurde, was man in einer Beurteilung vom 17.12.1953 der Firma Bundesverfassungsgericht selber nachlesen kann.tzff 14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 4/6 Aktenzeichen 1 BvR 147/52; Leitsatz Ziff. 2: Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Wenn es keine Personen mit hoheitlichen Befugnissen gibt, gibt es auch niemanden, der irgendwelche Gesetze erlassen darf. Gerichte und Richter: Die sogenannten Richter in Deutschland haben alle keine Genehmigung, überhaupt als Richter tätig sein zu dürfen, denn die Sache ist nämlich die: Militärgesetz Nummer 2, Artikel V. 9: Niemand darf ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden. Fragen Sie sich mal, warum ein Urteil nie von einem gesetzlichen Richter unterschrieben ist. Grundgesetz: Im BGBl Teil 2 Nummer 35 vom 28.09.1990 steht im Artikel 4, dass der Artikel 23 aufgehoben wurde. Darin standen unter anderem die Geltungsbereiche des Grundgesetzes. Somit ist das Grundgesetz komplett ungültig. Strafprozessordnung (StPo): Die Strafprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, denn im Einführungsgesetz der StPo ist der Paragraf 1 Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft aufgehoben worden (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006 Artikel 67). Ohne Strafprozessordnung ist das Führen eines Strafprozesses rechtswidrig, doch was interessieren solche Fisimatenten schon schwerkriminelle Scheinrichter, die keine Genehmigung zur Ausübung der Richtertätigkeit besitzen. 14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 5/6 Zivilprozessordnung (ZPO): Die Zivilprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, hier stand genau das Gleiche im EGZPO §1 drin: Die Zivilprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft. Mit den Bereinigungsgesetzen wurde auch hier im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006). Gerichtsverfassungsgesetz (GVG): Das GVG ist ebenfalls ungültig. Es besaß vor dem 25.04.2006 den Paragrafen 1 des Einführungsgesetzes, in welchem folgendes stand: Das Gerichtsverfassungsgesetz tritt im ganzen Umfang des Reichs an einem durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrats festzusetzenden Tage, spätestens am 1. Oktober 1879, gleichzeitig mit der in § 2 des Einführungsgesetzes der Zivilprozessordnung vorgesehenen Gebührenordnung in Kraft. Dieser Paragraf des EGGVG wurde aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006). Der § 15 der GVG wurde ebenfalls aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr.40 vom 20.09.1950). Und wissen Sie, was da mal drin gestanden hat? Das hier stand da mal drin: GVG § 15: Alle Gerichte sind Staatsgerichte. Das bedeutet, das ab 1950 alle sogenannten Gerichtsverhandlungen, reine, hochkriminelle Privatveranstaltungen sind, für welche es keine Verpflichtung zur Teilnahme gibt. Ordnungswidrigkeitengesetz: 14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 6/6 Das Ordnungswidrigkeitengesetz zum Beispiel (nur ein Beispiel von vielen), hatte übrigens (egal, ob nun mit oder ohne Nennung von Geltungsbereichen) noch nie Gültigkeit, da dieses Gesetz aus dem Jahre 1968 stammt und von der Firma Bundesministerium für Verkehr scheinerlasssen wurde. Wenn ein ungültiges Gesetz angewendet wird, dann nennt man das übrigens Rechtsbeugung! Wie Sie sehen, sind fast alle Gesetzeswerke im hiesigen Land ungültig! ERSTELLE KOSTENLOS EINE WEBSITE ODER EIN BLOG AUF WORDPRESS.COM.

Auszug aus dem Inhalt:    14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 1/6 DIE BRD ILLUSION Ein Weckruf an die deutsche Bevölkerung Ungültige Gesetze Jedes Gesetz muss einen Geltungsbereich haben, sonst gilt es nicht. Gesetze ohne Nennung von Geltungsbereichen gelten allerdings nirgendwo und sind somit ungültig. 14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 2/6 Gesetze und Wahlen: Urteil des BverfGE vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11): Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebender Gesetzgeber am Werk. Demnach steht nunmehr endgültig fest, dass das Bundeswahlgesetz ungültig ist und dass seit dem 07.05.1956 noch nie ein legitimierter Gesetzgeber am Werk war somit insbesondere alle erlassenen Gesetze und Verordnungen seit 1956 ungültig und nichtig sind. Da nicht rechtsgültig Gewählte, also Nichtgewählte keine Gesetze erlassen dürfen, bleibt die Situation wie sie war: Nichtig, sowie ungültig und damit illegal! Kein gültiges Wahlgesetz = keine gültige Wahl. Keine gültig Gewählten = kein legitimierter Gesetzgeber. Kein Befugnis für Gesetzgebung = alle Gesetze, Verordnungen usw., die nach 1956 erschienen sind: allesamt ungültig! Steuern: Das Einziehen von Steuern verstößt sogar gegen das Völkerrecht, denn in der HLKO heißt es in Artikel 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden. Welche Gesetze sind in der Bundesrepublik Deutschland ungültig? 14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 3/6 An wen, glauben Sie, zahlen Sie Steuern? Und spätestens seit Aufhebung des Beamtenstatus am 8.5.1945 sind somit alle Ehen ungültig. Beamte: Da der Beamtenstatus nachweislich bereits am achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft wurde, was man in einer Beurteilung vom 17.12.1953 der Firma Bundesverfassungsgericht selber nachlesen kann.tzff 14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 4/6 Aktenzeichen 1 BvR 147/52; Leitsatz Ziff. Gerichte und Richter: Die sogenannten Richter in Deutschland haben alle keine Genehmigung, überhaupt als Richter tätig sein zu dürfen, denn die Sache ist nämlich die: Militärgesetz Nummer 2, Artikel V. Grundgesetz: Im BGBl Teil 2 Nummer 35 vom 28.09.1990 steht im Artikel 4, dass der Artikel 23 aufgehoben wurde. Strafprozessordnung (StPo): Die Strafprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, denn im Einführungsgesetz der StPo ist der Paragraf 1 Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft aufgehoben worden (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006 Artikel 67). 14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 5/6 Zivilprozessordnung (ZPO): Die Zivilprozessordnung ist ebenfalls komplett ungültig, hier stand genau das Gleiche im EGZPO §1 drin: Die Zivilprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft. Mit den Bereinigungsgesetzen wurde auch hier im Artikel 49 der Geltungsbereich aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006). Dieser Paragraf des EGGVG wurde aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr. 18, S866ff vom 24.04.2006). Der § 15 der GVG wurde ebenfalls aufgehoben (Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr.40 vom 20.09.1950). Das hier stand da mal drin: GVG § 15: Alle Gerichte sind Staatsgerichte. Ordnungswidrigkeitengesetz: 14.10.21, 13:07 Ungültige Gesetze Die BRD Illusion https://brdillusion.wordpress.com/ungueltige-gesetze/ 6/6 Das Ordnungswidrigkeitengesetz zum Beispiel (nur ein Beispiel von vielen), hatte übrigens (egal, ob nun mit oder ohne Nennung von Geltungsbereichen) noch nie Gültigkeit, da dieses Gesetz aus dem Jahre 1968 stammt und von der Firma Bundesministerium für Verkehr scheinerlasssen wurde.

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Datum der Veröffentlichung:

2025-05-02T22:38:12

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