Bindung an die Urteile des BVerfGE. Geschätzte Lesezeit: 3 Minuten Inhaltsübersicht: Bindung an die Urteile des BVerfGE Mai 1945 keine Beamten mehr! Siehe BVerfG Aktenzeichen 1 BvR... Auch als CFR bekannt, = Commission of Foreign Relations US-... Eine Verjährung besteht nicht Das Kaiserreich war am WK II nicht beteiligt, es war durch d... Auch das hat andere Hintergründe als wie vom BVerfGE in der ... Eine NGO darf keine Gesetze erlassen und keine Steuer erhebe... Reich oder der Nachfolger des 3 Das deutsche Volk wird gewaltsam durch Verleumdung, Lügen, B... Deshalb geht es vor Gericht auch immer in Sachen - = totes ... Am 23.11.2007 wurde mit dem 2 2006, Seite 875, Teil I, Nr Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative... Schon seit 1958 begründete die Aktiengesellschaft Bundesrepu... Somit verfügt kein sog Hatte es aufgrund des Urteils von 1987, alle Deutschen sind ... Kurze Zusammenfassung: Bindung an die Urteile des BVerfGE. Gemäß § 31 Abs. Beamte sind seit 1933 keine Menschen. Mai 1945 keine Beamten mehr! Siehe BVerfG Aktenzeichen 1 BvR 147/52 vom 17.12.1953 Am 17.12.1953 (BvR 147/52) wurde eindeutig gesagt: Alle Beamtenverhältnisse sind am 08.05.1945 erloschen. Eine Bestallungsurkunde kann ebenfalls niemand vorweisen, geschweige denn eine Tätigkeitsgenehmigung nach Militärgesetz Nummer 2, Artikel V .9 der alliierten Militärregierung. *Es gibt kein gültiges BRD - Steuergesetz in Deutschland: BRD - OMF - BRDDR, das sind alles Schenkungssteuern, an eine private Handelsfirma nach Handelsrecht! Alles basiert auf Schenkung!!! Der Bund ist auch nicht Deutschland, hat mit Deutschland, dem Deutschem Reich absolut gar nichts zu tun. Auch als CFR bekannt, = Commission of Foreign Relations US- Rael Ostküste Generalstab des Weltjudentums bei allen Aktionen und Kriegen. Dauerhafte Übertragung hoheitlicher Befugnisse auf NICHT- Beamte ist entsprechend des BVerfG-Urteils 2BvF2/58 vom 27.04.1959 verfassungswidrig! In Deutschland gibt es seit dem 08. Mai 1945 keine Beamten mehr! Siehe BVerfG Aktenzeichen 1 BvR 147/52 vom 17.12.1953 __________________________________________________________ 1959 BVerfG -Urteils 2BvF2/58 vom 27.04.1959 OLG München, Beschluss vom 05.02.2013, 9 VA 17/12 Wenn jemand hoheitliche Aufgaben vornehmen will, ist ein AMTS-ausweis unabdingbar und zwingend erforderlich. Eine Verjährung besteht nicht. Klagen zu nichtigen Verwaltungsakten werden pro Verwaltungsakt mit 250.000 Euro geahndet, im Wiederholungsfall 750.000 Euro. Die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des deutschen Reiches. Das Kaiserreich war am WK II nicht beteiligt, es war durch das 3. Reich besetzt. Die USA waren schon seit 1871 nur noch ein Handelsunternehmen. Es gibt nur 2. 146 GG) und lösen das Reich selbst auf, oder, 2. 1982 (BVerfGE 61, 149). Auch das hat andere Hintergründe als wie vom BVerfGE in der Begründung dargestellt. Juli 1########### mit dem Az: 2 BvF 1/73 und Urteil BVG U 2 BVR 373/83 von 1987 und Deutscher Bundestag Auswärtiges/Antwort - 30.06.2015. Status von Deutschland/Germany seit Anmeldung durch Genscher bei der UNO: gelistet als Nicht Regierungsorganisation, englisch: NGO. Eine NGO darf keine Gesetze erlassen und keine Steuer erheben. Person zu behandeln. Der Bürgerliche Tod ist damit ausgeschlossen, das deutsche Volk steht vor dem Gesetz. Reich oder der Nachfolger des 3. Kirche (Kanonisches Recht) sind rechtsungültig, privatrechtliche, handelsrechtliche Staats- Simulationen können keine staatshoheitlichen Verträge im Namen des Volkes schließen. Da die kath. Das deutsche Volk wird gewaltsam durch Verleumdung, Lügen, Betrug, Terrorismus und Gewaltanwendung von den NAZI- Schergen daran gehindert ihren Staat zu reorganisieren um ihre Rechte wahrzunehmen. Personen = FIRMEN SCHIFFE TOTE, - Din 5007 röm. Zu erkennen an der durchgehenden Großschreibung, Blick in den PERSONAL- Ausweis, jeder der so einen Ausweis trägt ist eine Firma und tot. Deshalb geht es vor Gericht auch immer in Sachen - = totes Sachenrecht. Raub, Plünderung, Folter, Terrorismus, Hochverrat, Piraterie usw. 2 - Die BRD hat keine Gründungsurkunde (siehe Art. Laut geltender Art. 47 der "HLKO" - Landkriegsordnung: " Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt" Mit dem zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht v. 23.11.2007 Bundesgesetzblatt, Seite 2614 haben sich die Besatzungsmächte mit Art. Am 23.11.2007 wurde mit dem 2. 34 GG durch das 2. 56, (319-10) Die Zwangsvollstreckung ist grundsätzlich unzulässig, weil das Gesetz über die Zwangsvollstreckung aufgehoben wurde (BGBl. 2006, Seite 875, Teil I, Nr. 18 vom 24.04.2006). Artikel 56 (310-10) Aufhebung der Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung. Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig. völlig entzogen. 1955 wurde dann sofort im Anschluss die BRD / 3. Schon seit 1958 begründete die Aktiengesellschaft Bundesrepublik Deutschland nur noch einen Handelssitz (Niederlassung) in Deutschland. BRD und die jP Länder sowie die Behörden der jP. Abgesehen davon gelten immer noch, seit 1871 die Gesetze des Deutschen Kaiserreiches gemäß der Haager Landkriegsordnung (HLKO) Art. Somit verfügt kein sog. Keines der sogenannten Bundesländer ist am 14.10.1990 dem Grundgesetz beigetreten. Person im Urteil des Bundesverfassungsgerichts in BVerfGE 1 BvR 1677/15 vom 03.11.2015 ist: Die Grundrechtsfähigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Recht ist grundsätzlich dann zu verneinen, wenn diese öffentliche Aufgaben wahrnimmt! und Gleiches gilt für juristische Personen des Privatrechts, die von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden. Hatte es aufgrund des Urteils von 1987, alle Deutschen sind seit 1871 Träger des Selbstbestimmungsrechtes ohnehin nicht. Auszug aus dem Inhalt: Bindung an die Urteile des BVerfGE. Dauerhafte Übertragung hoheitlicher Befugnisse auf NICHT- Beamte ist entsprechend des BVerfG-Urteils 2BvF2/58 vom 27.04.1959 verfassungswidrig! In Deutschland gibt es seit dem 08. Mai 1945 keine Beamten mehr! Siehe BVerfG Aktenzeichen 1 BvR 147/52 vom 17.12.1953 __________________________________________________________ 1959 BVerfG -Urteils 2BvF2/58 vom 27.04.1959 OLG München, Beschluss vom 05.02.2013, 9 VA 17/12 Wenn jemand hoheitliche Aufgaben vornehmen will, ist ein AMTS-ausweis unabdingbar und zwingend erforderlich. Ist kein Geltungsbereich vermerkt, kann nicht deklariert werden, wo das Gesetz gültig ist. Das Kaiserreich war am WK II nicht beteiligt, es war durch das 3. Reich besetzt. Handelsunternehmen besetzen Handelsunternehmen, - Faschismus pur. Es gibt nur 2. Außenminister Genscher hat am 03.Oktober 1990 im Auftrag der 5 Alliierten die Bundesrepublik Deutschland (BRD) bei der UNO abgemeldet und an Stelle dessen Deutschland Germany angemeldet. 77, 137: Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts. Es gibt auch keine staatenlosen Deutschen, alle Deutschen die ihre Abstammung bis vor 1913 nachweisen können, sind deutsche Staatsbürger des deutschen Reiches von 1871. Auch die Konkordate (Staatsverträge) mit der Kath. arum dieses Urteil??? Dies ist auch schon an den Stempeln der Handelsgebiete zu erkennen. Deshalb geht es vor Gericht auch immer in Sachen - = totes Sachenrecht. Die BRdvD ist dem ungültigen, gelöschtem GG beigetreten, die Bundesländer dem § 5 Telemediengesetz und § 55 Abs. 47 der "HLKO" - Landkriegsordnung: " Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt" Mit dem zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht v. Bundesbereinigungsgesetz als gesetzliche Aufgabe der BRD entzogen. 23.2007 mit Art. Dies erfolgte aber bereits schon mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010, die von den Alliierten erlassen worden sind. Bildbeschreibung: Bindung an die Urteile des BVerfGE. Gemäß § 31 Abs. 1 BVerfGG sind alle Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Behörden und Gerichte an die... Datum der Veröffentlichung: 2025-05-02T22:38:25 Teile die Botschaft! Teile diesen Artikel in den sozialen Medien: Autor: axel