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Politik

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Die Voraussetzung fur die Verwendung der Kategorie Konflikt ist, dass eine hinreichend flexible und stabile Gesellschaftsstruktur vorhanden ist, die die friedliche Konfliktaustragung zwischen den verschiedenen sozialen Gruppen mit ihren divergierenden Interessen ermoglicht. Da aber die allermeisten Massnahmen der Politik eine materiell-okonomische Seite besitzen, konnen die offentlichen Haushalte oder die eingebrachten Haushaltsentwurfe einen Eindruck geben welche policy ein Land bzw. eine Regierung umsetzt. Gerade die nach eintausendneunhundertfünfundvierzig versuchte, allzu einfache Ubertragung von westlichen Verfassungsvorstellungen auf Lander der Dritten Welt hat dies durch ihr teilweises grandioses Scheitern gezeigt.

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Politik – Wikipedia
Bildquelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/d/d1/PolitikDimensionen.png/220px-PolitikDimensionen.png    

Kurt Sontheimer (1962) weist auf die Gefahr hin, dass Politikwissenschaft bei diesem Politikverstandnis leicht zum Handlanger der Macht und der Machtigen werden kann. Normativ versus deskriptiv Zu den normativen Politikbegriffen lassen sich die Konzepte rechte Ordnung, Frieden, Freiheit und Demokratie zahlen und insbesondere auch alle emanzipatorischen Politikdefinitionen. Dabei geht es nicht um die reine Beschreibung politischer Phanomene, sondern es wird ein wertender Soll- oder Zielwert als Hauptkategorie eingesetzt. Das Konzept Freiheit kann zum Beispiel als ein Gegenbegriff zum Konzept Macht oder Herrschaft verstanden werden. Meist werden harmonische Gemeinwohlvorstellungen angeboten, die sich nur schwer mit den heutigen pluralistischen Gesellschaftsbedingungen vereinbaren lassen. Ein spezielles Problem der Kategorie,Frieden' ist, dass sie nicht bloss die Abwesenheit von Gewalt, sondern auch den Abbau von Ungleichheiten meinen kann. Die rein deskriptiven, also beschreibenden, Politikvorstellungen lehnen Sollwerte als Wesen der Politik ab. Zu ihnen zahlen die in der Einleitung gegebene Politikdefinition, diejenige von Lehmbruch und die von David Easton (authoritative allocation of values; SystemtheorieDavid Eastons). Ebenso wie die regierungszentrierten, Macht betonenden Politikbegriffe stehen diese in Gefahr, den Status quo zu stabilisieren und den gerade Herrschenden zu nutzen. Konfliktorientiert versus konsensbezogen Konfliktorientierte Politikbegriffe gehen von der Existenz von Konflikten als unabanderlichen und notwendigen Erscheinungen des politisch-sozialen Lebens aus. Diese Konflikte mussten durch die politischen Prozesse geregelt werden. Die Voraussetzung fur die Verwendung der Kategorie Konflikt ist, dass eine hinreichend flexible und stabile Gesellschaftsstruktur vorhanden ist, die die friedliche Konfliktaustragung zwischen den verschiedenen sozialen Gruppen mit ihren divergierenden Interessen ermoglicht. Zu den konfliktorientierten Politikbegriffen gehoren neben dem deskriptiven systemtheoretischen Politikverstandnis auch die Konflikttheorien von Ralf Dahrendorf und Lewis Coser, die Konflikte als die Triebkrafte jedes sozialen Wandels begreifen. Auch der marxistische Politikbegriff fusst auf Konflikt als Grundkategorie, namlich dem Kampf der Klassen und ihrer Parteien um die Durchsetzung ihrer primar sozialokonomisch bedingten Interessen. Im Gegensatz dazu ist bei konsensbezogenen Politikbegriffen das gesellschaftliche Gemeinwohl nur durch Konsens herstellbar. Zu diesen Politikbegriffen zahlt neben dem klassischen emanzipatorischen Politikverstandnis Jean-Jacques Rousseaus auch der Politikbegriff von Thomas Meyer. Auch ohne Entscheidung uber die Hauptkategorie von Politik kann man drei Dimensionen unterscheiden, die uns eine begriffliche Klarung und Unterscheidung der komplexen Wirklichkeit der in verschiedener Gestalt auftretenden Politik ermoglichen. Dafur haben sich im deutschsprachigen Raum die englischen Bezeichnungen Policy, Politics und Polity eingeburgert.[6] Policy: normative, inhaltliche Dimension Unterschiedliche normative Vorstellungen (wie etwas sein sollte) uber den Inhalt, also Aufgaben und Ziele, von Politik, fuhren aufgrund begrenzter Mittel (Ressourcenknappheit) dazu, dass nicht alle Wunsche befriedigt werden konnen. Es kommt zu Interessenkonflikten innerhalb der unterschiedlichsten Politikbereiche, wie Sicherheitspolitik, Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und viele weiteren. Diese Konflikte mussen im Sinne der Stabilitat des politischen Systems durch Kompromisse und folgende allgemeinverbindliche Entscheidungen vermittelt werden. Policy steht also fur die inhaltliche Dimension der Politik. Bezuglich der Politik einer Partei oder Regierung umfasst der Begriff, was diese zu tun beabsichtigt bzw. auch tut. Dazu gehoren neben den von einer Regierung vergebenen und bewilligten materiellen Gutern auch immaterielle Aspekte. Da aber die allermeisten Massnahmen der Politik eine materiell-okonomische Seite besitzen, konnen die offentlichen Haushalte oder die eingebrachten Haushaltsentwurfe einen Eindruck geben welche policy ein Land bzw. eine Regierung umsetzt. Wenn im Alltag von,,guter" und,,schlechter Politik" gesprochen wird, dann ist damit in der Regel die policy der Regierung gemeint. Insofern als die Bevolkerung damit beurteilt, was bei einer bestimmten Politik fur wen dabei herauskommt, ist dies die Sicht der von politischen Entscheidungen Betroffenen. Die Beurteilungskriterien sind dabei in den pluralistischenGesellschaften allerdings in der Regel sehr verschieden, abhangig von den jeweiligen Wert- und Gerechtigkeitsvorstellungen, abhangig davon, mit welchen gesellschaftlichen Gebilden (einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe oder Klasse, der Nation oder einem uber die Landesgrenzen hinausreichenden gesellschaftlichen Kollektiv) sich identifiziert wird. Da es in der policy stets um gesellschaftliche Inhalte, Werte und Interessen geht, geht es nie nur um die Antwort auf die Frage nach der besten Politik. Vielmehr stehen auch die am politischen Entscheidungsprozessen Beteiligten und die Konsequenzen der Entscheidung fur den Einzelnen im Fokus der Analyse. Folglich ist ebenfalls die Frage nach den Begunstigten und den Belasteten relevant. Politics: prozessuale Dimension Die ablaufenden politischen Willensbildungs- und Interessenvermittlungsprozesse pragen die moglichen Ergebnisse der policy massgeblich. Besonders Macht und ihre Durchsetzung im Rahmen der formellen und informellen Regeln bestimmen diese politics-Prozesse (Regierungskunst im weitesten Sinne) zusatzlich. In liberal-demokratischen Systemen (moderne Demokratie, mit Rechtsstaat und Marktwirtschaft) wird die Akzeptanz der Kompromissbildung dadurch erhoht, dass fruhzeitig neben den Parteien auch gesellschaftliche Interessengruppen (Lobbyverbande wie Gewerkschaften und Unternehmensverbande) und Einzelpersonen in den Prozess der Entscheidungsfindung eingebunden werden. Bei der Entwicklung und Beeinflussung der policy zeigt sich die Politik von ihrer konflikthaften Seite, dem Kampf um Macht und Einfluss der verschiedenen Gruppen und Personen. Damit inhaltliche Handlungsprogramme umgesetzt werden konnen, bedarf es neben der Erringung, dem Erhalt und dem Ausbau von Machtpositionen, auch der geschickten Auswahl des politischen Fuhrungspersonals, der Formulierung der Wunsche und Interessen der gesellschaftlichen Gruppen, der Abstimmung mit anderen Forderungen und Interessen, um so ein umfassendes Handlungsprogramm anbieten zu konnen und wahlbar zu sein. Dies erfordert die standige Berucksichtigung anderer Menschen (Wahler, Parteikollegen usw.), deren mogliche Reaktionen bei der Erstellung und Durchfuhrung der policy von vornherein mit einkalkuliert, antizipiert, werden mussen. Gerade in demokratischen Systemen geht es also auch immer um das Sammeln von Zustimmung und Einwilligung zu den Handlungsprogrammen. Fur die Politiker selbst ist aber daher auch der Aspekt des Kampfes um Entscheidungsbefugnis, welches mehr umfasst als die Erlangung der staatlichen Machtpositionen, entscheidend. Denn im Gegensatz zu typischen Verwaltungsbeamten, deren Kompetenzbereich klar uber das Amt geregelt ist, muss sich der Politiker diesen Bereich erst erarbeiten und dann behaupten. Daher ist es fur ihn zu wenig, nur die rein sachlichen Gesichtspunkte bei seiner Entscheidungsfindung zu berucksichtigen. Die Aspekte des Machterwerbs und des Machterhalts sind gerade in demokratischen, eben responsiven, Systemen besonders wichtig; insofern ist gerade die Demokratie eine hochpolitische Regierungsform. Politics spielt aber auch in autoritaren Systemen eine Rolle, in denen die Fuhrer weniger Rucksicht auf die Bevolkerung nehmen mussen. Solange die Handelnden unter einem gewissen Zwang zur Rucksichtnahme auf andere Akteure stehen und versuchen mussen, Zustimmungsbereitschaft zu erzeugen, mit welchen Mitteln auch immer, kann von politics gesprochen werden. Auf welche Art die Zustimmung geschaffen wird (Interessenberucksichtigung, Kompromiss, Uberzeugung, Zwang usw.) kann dann durchaus fur eine Beurteilung von Politik als,,gut" oder,,schlecht" dienen.,,Unter einem,klugen und geschickten Politiker' verstehen wir offensichtlich nicht einfach einen,guten Fachmann', der viel von der Sache versteht - wenn er auch das tut, umso besser -, sondern eine Person, die die Fahigkeit hat, Menschen dazu zu bringen, bestimmten Handlungsprogrammen zuzustimmen und Folge zu leisten."[7] Dabei kann zwischen policy und politics nicht immer streng getrennt werden. Es gibt nicht erst ein inhaltliches Programm und dann das Bemuhen um Zustimmung zu diesem. Die politische Gruppenbildung (Interessenkoalitionen) findet in Wechselwirkung mit der Programmentwicklung statt. So wird eine die Regierungsmacht anstrebende politische Partei, die gewisse gesellschaftliche Reformen beabsichtigt (oder verhindern mochte), in der Regel auch weitere Programmpunkte vertreten, die ihr zwar weniger wichtig sind, aber fur die Chance auf Gewinn der Regierungsmehrheit als notwendig erachtet werden. Dies ist von der,,Regierungskunst" nicht zu trennen. Die gedankliche Unterscheidung von policy und politics rechtfertigt sich dadurch, dass es uns erlaubt,,,Ordnung in unser Nachdenken uber das Politische zu bringen."[8] Polity : formale, institutionelle Dimension Die Verfassung, die geltende Rechtsordnung und Traditionen bestimmen die in einem politischen System vorhandenen Institutionen wie zum Beispiel Parlamente und Schulen. Dadurch wird die Art und Weise der politischen Willensbildung gepragt und der Handlungsspielraum der anderen Dimensionen beeinflusst. Politik im Sinne von policy und politics vollzieht sich stets innerhalb dieses Handlungsrahmens. Dieser ist nicht unveranderbar, aber doch so stabil, dass er nicht beliebig und jederzeit zur Disposition steht. Parlament: der Deutsche Bundestag im Reichstagsgebaude in Berlin In (modernen) Staaten druckt sich dieser zunachst einmal durch die Verfassung aus, welche hier allgemein als grundlegende Organisationsform, die das Verhaltnis der Staatsorgane untereinander regelt, verstanden wird, und nicht die schon inhaltlich bestimmte Vorstellung des,,Verfassungsstaats" meint, welcher schon mit konkreten Ordnungsvorstellungen wie Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Garantie von Freiheits- und Burgerrechten verbunden ist. Ferner geht die polity als Organisationsform auch uber den Inhalt der geschriebenen Verfassung im engeren Sinn hinaus und umfasst auch weitere grundlegende Gesetze wie beispielsweise in der Bundesrepublik Deutschland das Bundeswahlgesetz oder die Bestimmungen, die das Verhaltnis von Parlament und Regierung, Regierung und Verwaltung, Bund und Landern regeln. Zur polity gehoren auch die Grenzen, die dem politischen Handeln gesetzt sind (beispielsweise durch die Burgerrechte, die Burgerdefinition oder die Staatsgrenzen). Eine solche staatliche,,Verfassung" beruht also auch auf einer Einheit (Volk oder Burgerbevolkerung), die durch diese,,verfasst" wird. Somit gehort zur polity auch der Aspekt der Abgrenzung. Neben die offiziellen, geschriebenen Regelwerke (Verfassung, Gesetze) tritt auch die jeweilige Politische Kultur eines Landes; man sprach auch schon von einer,,doppelten politischen Verfassung". So kann die geschriebene Verfassung eine parlamentarische Demokratie vorsehen, aber das Desinteresse der Bevolkerung oder der Missbrauch durch die Regierenden die tatsachliche Verfasstheit des Staates als autoritar begrunden. Gerade die nach eintausendneunhundertfünfundvierzig versuchte, allzu einfache Ubertragung von westlichen Verfassungsvorstellungen auf Lander der Dritten Welt hat dies durch ihr teilweises grandioses Scheitern gezeigt. Rechtliche Regelungen und politische Institutionen allein, egal wie ausgeklugelt das politische Institutionensystem auch sein mag, genugen nicht zur Stabilisierung eines politischen Systems und zur Erklarung der tatsachlichen Funktionsweise. Gesellschaftliche Normen und Sitten, zum Beispiel den politischen Gegner nicht unter die Gurtellinie zu schlagen, sind meist wichtiger fur das Fortbestehen guter politischer Umgangsformen und damit fur die Stabilitat des politischen Systems als die Moglichkeiten, gegen politische Verleumdungen gerichtlich, also im Rahmen der geschriebenen Verfassung, vorgehen zu konnen. Zur politischen Kultur einer Gesellschaft gehoren die typischen politischen Orientierungs- und Verhaltensmuster der Menschen. Nach der Theorie der zivilen Moderne von Volker von Prittwitz zeichnen sich zivile Ordnungen durch mehrdimensionale Koordination aus. Dabei werden freund/feind-, macht- und interessenlogische Interaktionsformen durch gemeinsam anerkannte Regeln aller Beteiligten gebunden (Bound Governance). Nur in solchen Ordnungen besteht eine unabhangige Polity-Dimension, und nur in deren Schutz, so im Schutz der Menschenrechte, konnen Sachpolitiken (Policies) frei entwickelt und diskutiert werden. Damit korrespondiert die Policy/Politics/Polity-Trias, die sich seit den 1980er Jahren in der Politikwissenschaft hochentwickelter Industrielander ausbreitet, mit der Entwicklung der zivilen Moderne.[9] In vormodernen Gesellschaften und in Landern unziviler (lediglich technischer) Moderne dominieren dagegen eindimensionale Politikformen, in denen die Herrschenden auch in geltende Verfahren, geltendes Verfassungs- und Gesetzesrecht sowie in Verlaufe sachpolitischer Diskussion durchgreifen konnen. Polity und Policies bilden hier also keine unabhangigen Politikdimensionen, sondern reflektieren lediglich aktuelle Macht- und Interessenkonstellationen. Vollstandig verloren geht mehrdimensionale Politik, wenn die Freund/Feind-Logik zwingend herrscht; denn die Logik des Kriegs widerspricht prinzipiell einem Politikmodell, in dem alle Beteiligte bei gemeinsam anerkannten Regeln zu gemeinsam anerkannten Beschlussen kommen.[10] Da auch ein entfaltetes mehrdimensionales System politischer Willensbildung und Entscheidungen wieder untergehen kann, ist politische Zivilitat nie vollig sichergestellt. Vielmehr findet - haufig latent - ein standiger Kampf um die zivile Moderne statt. Dies gilt fur innenpolitische Konflikte, etwa zwischen demokratischer Offentlichkeit, Populismus, Fundamentalismus und Extremismus; es gilt fur Konflikte um Staatsgrundung und staatliche Separation (Separationskrieg versus einvernehmliche Differenzierung), und es gilt fur das Spannungsfeld zwischen dem UN-Konzept Herrschaft des Rechts (auf Grundlage der Menschenrechte) und dem Streben nach absoluter Macht, unilateralen Interessenstrategien und Freund/Feind-Mustern zwischen Kulturen wie Staaten.[11] Abgrenzung von Politisch und Sozial - Politik im engeren und weiteren Sinn Politische Fragen tauchen zwar meist im Zusammenhang mit Sachfragen auf, aber sie konnen nicht von Fachleuten rein wissenschaftlich, technokratisch entschieden werden. Zur Beantwortung sind immer normative Grundentscheidungen und Abwagungen von prinzipiell gleichberechtigten Anspruchen notig, bei denen es kein Richtig oder Falsch im Sinne absoluter Wahrheit gibt. Bei politischen Fragen geht es immer auch um Fragen des menschlichen Zusammenlebens. Daher spielen bei der Beantwortung neben subjektivenMeinungen und Uberzeugungen uber unsere Interessen und Rechte auch der Wille, diese durchzusetzen, eine Rolle. Als der beste Agent unserer eigenen Interessen sieht die liberale Demokratietheorie dabei uns selbst an, daher die Notwendigkeit von Grundrechten der politischen Mitwirkung. Politische Fragen sind also normative Fragen, die nicht wissenschaftlich entscheidbar sind (siehe Politische Theorie und Wissenschaftstheorie). Doch nicht alle zwischenmenschlichen Probleme sind auch politische Probleme. Als menschliches Handeln definiert man allgemein ein Verhalten, mit dem der Handelnde einen subjektiven Sinn verbindet, und soziales Handeln als Handeln, dessen gemeinter Sinn auf das Verhalten anderer bezogen ist (Max Weber). Dazu benotigen Menschen Empathie, die Fahigkeit, sich in den Interaktionspartner hineinzuversetzen und die Situation,,mit seinen Augen" zu sehen. Dieses Soziale wird nun politisch, sobald das Zusammenleben der Menschen als solches zum Problem wird (konfliktorientierter Politikbegriff). In allen sozialen Beziehungen (Freundeskreis, Kollegen etc.) kann ein spezifisches Vorgehen notig werden, um Konflikte zu regeln. Alle Anstrengungen, die zu einer Vermittlung und Regelung fuhren (sollen), kann man als Politik im weiteren Sinne bezeichnen. Diese Art Politik ist aber nicht der eigentliche Zweck dieser informellen Gruppen und sozialen Organisationen (zum Beispiel Sportverein). Erst auf der Ebene der nicht mehr auf personlicher Bekanntschaft aufbauenden, anonymen Gesellschaft wird Politik auch zum eigentlichen Zweck, weil das Zusammenleben der vielen sozialen Gruppen, Interessen und Weltanschauungen stets konfliktanfallig ist und der Regelung bedarf.

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