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Dein Artikel "Berauschende Mittel im Straßenverkehr – Hanfjournal" Überschrift:    

Berauschende Mittel im Straßenverkehr – Hanfjournal

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Dein Artikel ist in deutscher Sprache geschrieben

Hauptstichwort (Thema des Artikels):    

Straßenverkehr Gefahr

Nebenstichwort (Nuance des Text Inhaltes):    

Politik

Hauptthemen des neuen Artikels:    

September

Zusammenfassung:    

Mit Spannung wurden dann auch die Antworten der Landesregierung auf zwei weitere Fragestellungen der Piratenfraktionen erwartet, die sich auf die Frage der generellen Eignung zum Fuhren von Kraftfahrzeugen bezieht, insbesondere hinsichtlich moglicher Unterschiede in der Bewertung einer ausreichenden Trennungsbereitschaft. SS 24a StVG differenziert zu ermitteln, wurden somit im Jahre zweitausenddreizehn insgesamt uber 7,2 Millionen Euro an Bussgelder verhangt da man noch Drogenreste bei den Fahrern nachweisen konnte. Man konnte den Gedanken des gewaltfreien Wiederstandes im Zeichen der kapitalistischen Weltordnung noch weiter denken: Wer ein Bussgeld nicht zahlt, sondern die Strafe absitzt, kostet jeden Tag Geld, als wurde er im Luxushotel residieren.

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Artikel Text:

Berauschende Mittel im Straßenverkehr – Hanfjournal
Bildquelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/7/77/Verkehrswarnmaterial.jpg/220px-Verkehrswarnmaterial.jpg    

Anzeigen 24a StVG Alkohol zweihundertfünfundfünfzig mit drei Toten vierhundertfünfundfünfzig uber 0,5 Promille ,,Andere berauschende Mittel" einundzwanzig mit 1 Toten einhundertfünfundsiebzig Drogennachweis Im Saarland war das Verhaltnis hingegen ausgeglichen. Hier kamen auf jeden Unfall unter Alkohol etwas uber 2 Erwischte uber 0,5 Promille Alkohol und knapp 2 Anzeigen wegen Drogennachweis pro Unfall unter anderen berauschenden Mitteln. Diese Zahlen aus den 3 von 4 Bundeslandern belegen schon eindrucklich das Missverhaltnis zwischen Gefahr auf der einen Seite und Verfolgungsdruck im Strassenverkehr auf der anderen Seite. Auch in Sachsen, dort hat die Fraktion der Grunen die Unfallzahlen mit berauschenden Mitteln von 2013 ermitteln lassen, ist das tatsachliche Gefahrenpotenzial fur die Verkehrssicherheit deutlich zu erkennen. Sachsen : Unfalle Anzeigen 24a StVG Alkohol 732 mit 11 Toten,,Andere berauschende Mittel"62 mit 4 Toten Die Frage wie viele Anzeigen im Jahre 2013 erfolgt sind, weil man Fahrzeugfuhrer in Sachsen entweder mit uber 0,5 Promille BAK oder mit einem Drogennachweis raus gezogen hat kann die Landesregierung Sachsen, im Gegensatz zu den anderen befragten Bundeslander nicht beantworten. Mit Spannung wurden dann auch die Antworten der Landesregierung auf zwei weitere Fragestellungen der Piratenfraktionen erwartet, die sich auf die Frage der generellen Eignung zum Fuhren von Kraftfahrzeugen bezieht, insbesondere hinsichtlich moglicher Unterschiede in der Bewertung einer ausreichenden Trennungsbereitschaft. Konkret wollten die Piraten wissen, in wie vielen Fallen der Fuhrerschein aufgrund des ersten Verkehrsverstosses wegen,,fehlendem Trennungsvermogen" durch die Landeseigenen Verwaltungsbehorden entzogen worden sind. Naturlich auch aufgeschlusselt nach Alkohol, bzw. andere berauschende Mittel. Eigentlich sollte dies eine einfache Frage sein. Verwaltungsbehorden ausser Kontrolle? ! Komischer Weise ist aber keine befragte Landesregierung in der Lage festzustellen in wie vielen Fallen bei Alkoholverstossen uber 0,5 Promille die Fahrerlaubnis durch ihre Verwaltungsbehorden ganzlich entzogen wurde, und in wie vielen Fallen dies bei Drogenkonsumenten geschah sobald ein Drogennachweis im Blut erfolgte. Auch in wie vielen Fallen davon der Entzug der Fahrerlaubnis mit sofortiger Wirkung angeordnet wurde konnten oder wollten die Landesregierungen nicht feststellen. NRW verwies lapidar darauf, dass der Landesregierung dazu keine Zahlen von den Kreisen und Kreisfreien Stadten vorliegen. Selbst in Berlin wo nur eine zentrale Behorde fur das Fahrerlaubniswesen existiert, ist es laut Antwort der Senatsverwaltung nicht moglich die Zahlen wie gewunscht differenziert zu ermitteln. Lediglich das Land Sachsen gab auf die Anfrage der Grunen Zahlen zu den verwaltungsrechtlichen Entzugen Preis, ohne jedoch darauf zu verweisen, dass sie A: nicht dazu verpflichtet sei eine solche Statistik zu fuhren, und B: die angegebenen Falle nur von den Behorden stammen, die eine solche Statistik fuhren wurden. Alle Ebenen spielen Blinde Kuh Der Kiffer zahlt! Alleine in den vier befragten Bundeslandern, die in der Lage waren die Anzeigen gem. SS 24a StVG differenziert zu ermitteln, wurden somit im Jahre zweitausenddreizehn insgesamt uber 7,2 Millionen Euro an Bussgelder verhangt da man noch Drogenreste bei den Fahrern nachweisen konnte. Geschatzt durften davon alleine ca. achtzig % auf den Nachweis von THC fallen. Somit haben die Cannabiskonsumenten 2013 alleine geschatzt schon ca. 5,5 Millionen Euro an Bussgeldern bezahlt, zuzuglich ca. 2 Millionen an Laborkosten fur die positiven Blutproben. Die unmittelbaren Kosten einer vermeintlichen Drogenfahrt die der gemeine Kiffer zu zahlen hat, ist allerdings nur der Anfang. Um nach einer vermeintlichen Drogenfahrt die Fahrerlaubnis wieder zu bekommen, muss der Betroffene noch einiges an finanziellen Mitteln aufbringen. Selbst wenn er sich eine juristische Vertretung und eine Vorbereitung auf die MPU spart, muss ein Betroffener mit weiteren Kosten von min. eins Komma fünf EUR (MPU-Gebuhr, Abstinenznachweise, Verwaltungsgebuhren) rechnen. Hochgerechnet sorgen die Kiffer in den vier Bundeslandern somit fur ein Umsatzvolumen von min. 22 Millionen EUR nur um ihre Fahrerlaubnis wieder zu bekommen. Labore im Goldrausch Der grosste Teil des Umsatzvolumens fallt dabei an die wenigen zugelassenen Labore, die an den Ringversuchen der Gesellschaft fur Toxikologie teilnehmen. Rechnet man nun die Kosten der Blutproben, die im Zuge der Verkehrskontrolle durchgefuhrt wurden mit hinzu sind die Labore diejenigen, die an der Verfolgung der Kiffer am meisten verdienen. Dieser Umsatz versetzt die Laboratorien in die Lage weiterhin an der Verbesserung der Messmethoden zu arbeiten, was in den letzten Jahren zu einer enormen Absenkung der Nachweisgrenzen gefuhrt hat. Dies wiederum fuhrt naturgemass dazu, dass immer mehr Abstinenzproben mit einem Positivnachweis erfolgen, was zwangslaufig zu Folgeauftragen fuhrt, bis man auch nicht mehr ein Molekul von Drogen nachweisen kann. Das mit der Laboranalytik, gepaart mit dem Verfolgungsdruck in der BRD viel Geld verdient werden kann, belegt auch der Umstand, dass eins der grossten zugelassenen Labore in der BRD -Synlab Weiden - erst Mitte des Jahres einen Anteil von 78 % fur ca. 1,7 Milliarden Euro an dem britischen Finanzinvestor Cinven verkauft hat. Fahrverbote: Sinn und Unsinn Aufgrund der festgestellten Verstosse wurden neben den Bussgeldern naturlich auch Fahrverbote verhangt. Fur Alkohol wurden demnach insgesamt (min.) 743 Jahre Fahrverbot verhangt, um Alkoholkonsumenten die Einhaltung des Nuchternheitsgebotes zu vermitteln. Fur die illegalen Substanzen wurden in den vier Bundeslandern im Jahre 2013 zusammen aber schon uber 1.200 Jahre Fahrverbot verhangt, ohne dass hier ein erzieherischer Effekt erkennbar ware, da den Leuten die Fahrerlaubnis gleichzeitig ganz entzogen wurde. Ja, es ist ganz offensichtlich das die derzeitige Verkehrsrechtspraxis nicht viel mit der Verkehrssicherheit als solches zu tun hat. Aber wen interessiert es? Die Kiffer? Ja, aber in der Regel erst dann, wenn sie in die Muhlen geraten sind und ausgenommen werden wie die Weihnachtsganse. Arsch hoch fur die eigenen Rechte. Zahlen musst ihr so oder so! Man weiss ja das Kiffer von Natur aus -Hasch macht lasch- kaum den Arsch hoch kriegen. Es ware aber ein guter Anfang den Arsch zu mindestens so weit angehoben zu bekommen, das man an seinen Geldbeutel kommt um die Leute bzw. Organisationen finanziell zu unterstutzen, die auf den unterschiedlichen Ebenen fur eine Anderung der Rechtspraxis streiten und das Thema immer wieder in die Politik tragen. Ahnliche Beitrage vierzehn Antworten auf,,Berauschende Mittel im Strassenverkehr" Da habt ihr euch aber eine schone Arbeit gemacht. Hut ab! Frage: Was soll das bringen? Sind die Prohibitions-Faschisten schon jemals auf eines eurer Argumente eingegangen? Wie lange durfen in dieser Debatte noch Lugen und Sodom-und Gomorrha-Prophezeiungen ungestraft verbreitet werden? Oder setzt ihr etwa auf Aufklarung der Offentlichkeit? Nur zur Info: 90% der Deutschen sind fur einen leichteren Zugang zu Cannabis-Medikamenten. Und tut sich da wenigstens was? Nein ! Naturlich nicht! Lugen, Lugen, Lugen! Ich meine, wie lange kann man sich so etwas noch antun? Ist der Rest der politischen Debatten in Deutschland genauso verlogen? Da kommen schon so einige Fragen auf Oder es einfach boykottieren: Wer kein Auto fahrt, deshalb keine Arbeit findet und eben von Transferleistungen uberlebt, macht kein Labor reich, sondern kostet schlicht und einfach Geld in einem Sozialstaat. Man konnte den Gedanken des gewaltfreien Wiederstandes im Zeichen der kapitalistischen Weltordnung noch weiter denken: Wer ein Bussgeld nicht zahlt, sondern die Strafe absitzt, kostet jeden Tag Geld, als wurde er im Luxushotel residieren. Das zahlt auch nicht - wie eine Therapie - die Krankenkasse. Wenn sich flachendeckend der Gedanke durchsetzen wurde, dass es sich nicht lohnt, den Arsch nur so weit hochzukriegen um ein bisschen Wasser auf die Muhlen der Unterdrucker zu giessen: Was glaubt ihr, wie schnell die gelangweilten Beamten uns eine schon verwaltete Kiffer-Luxuswelt ersinnen und bescheren wurden von ihren miefigen Behorden und Schreibtischen aus? @Surak : Ich sehe das mittlerweile ahnlich. Wenn der Staat nicht wunscht, dass es mir gut geht, warum soll ich mir dann den Hintern wegschuften? Anscheinend passe ich nicht in die Gesellschaft, also kann diese auch fur meine,,Entsorgung" gerade stehen. kann man die Justiz nicht irgendwie mit ihrer eigenen Waffe schlagen? Dem Rechtssystem- Da steht doch irgendwo dass gleiche Straftaten nicht anders bestraft werden durfen und verhaltnismassig sein mussen, Was ist nun mit den Menschen die gar keinen Fuhrerschein besitzen und auch nicht darauf angewiesen sind? Die bekommen eine viel mildere Strafe als jene, die ohne ihren Fuhrerschein ihre Existenz verlieren! Ja, nur leider ist der Entzug der Fahrerlaubnis wegen charakterlicher Nichteignung keine Strafe, sondern ein Verwaltungsakt der Fahrerlaubnisbehorden. Eine Beweisfuhrung seitens des Staates ist nicht erforderlich. Die Sache ist ganz einfach. Wenn gefahren werden muss, und auch nur eine Person dabei ist die den Lappen noch hat,fahre lieber ich, denn mir haben sie ihn eh schon abgenommen und zwar ohne dass ich im Verkehr erwischt worden bin, einfach nur so weil eine kifferhassende Naziverwaltungsbehorde das so will. DIE DRECKSCHWEINE KONNEN MIR MAL DEN HOBEL AUSBLASEN . Da ich sie schon lange als Strafe fur ihre faschistischen Schandtaten an mir, Hartz IV fur mich bezahlen lasse, ist es billiger beim schwarzfahren erwischt zu werden, als diesen Abzockern gleich von vorne herein ihre MPU-Beute zu uberlassen. Ich scheisse auf ihre Nazierlaubnis und fahre einfach, im Ausland sowieso. Mittlerweile ist dabei, hauptsachlich bei den Leuten die selbst nicht mehr fahren mussen und an eventuellen Kosten beteiligt sind, ein ziemlich Angst freies Gefuhl eingekehrt und die Frage ob ich noch einen Rest THC im Blut habe oder nicht, interressiert mich einfach nur einen feuchten Dreck. Fur alle die die Gesetze dieses Staatsmafiadreckspackes immer noch respektieren und dadurch die Opfer in den Dreck ziehen, sage ich nur, viel Spass beim bibbern um eure Fahrerlaubnis. In meinem, nach einem von diesem Faschistenpack geschandeten jetzt, Gott sei Dank zu 90% Justiznazi freien Leben, brauche ich von diesen gewissenlosen Menschenrechtsverbrechern fur garnichts mehr eine Erlaubnis. Ihr konnt eine Studie nach der anderen veranstalten. Liest sich ja auch gut. Auch die Politiker lesen sowas. Der Haken an der Sache ist nur, dass die Lobby vorschreibt was in der Politik,,Sache" ist. Und solange die Pharmazie nicht irgendwelche Exklusivrechte erhalt, wird Cannabis nicht legalisiert. Ausserdem gibt es an dem gemeinen Kiffer genug zu verdienen. Und so blod sind Politiker nicht und erkennen das auch. Ausserdem erfordert das zusatzlich Zeit, Gesetze zu erstellen. Die dreißig Seiten von den Grunen? Wahlerfang, sonst nichts! Und das in der Politik gelogen wird? Ich schreibe nur so viel,,Das Deutsche Volk geniesst mein vollstes Vertrauen! " ( Vorsicht Witz!) Diesen Satz oder so ahnlich, habe ich von Frau Merkel uber andere Personen in der Vergangenheit schon haufiger gehort! @Spassbremse,,Ist der Rest der politischen Debatten in Deutschland genauso verlogen? "

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