Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Vertragsgegenstand
1.1 Die nachfolgenden Bedingungen
beschreiben die Nutzungs-bedingungen der von swiss
refresh
GmbH zur Verfügung gestellten Software. Durch die Aufnahme der Benutzung
der Software anerkennt der
Nutzer diese AGB und sie werden zum Vertragsinhalt
zwischen Nutzer und swiss refresh GmbH.
1.2 Diese AGB können jederzeit von swiss refresh GmbH geändert
werden. Änderungen
werden dem Nutzer jeweils
zwei Wochen vor Inkrafttreten per E-Mmail mitgeteilt.
Ist der Nutzer mit den
Änderungen nicht einverstanden, so kann er den Vertrag mit
swiss
refresh GmbH kündigen und erhält allenfalls bezahlte
Gebühren anteilsmässig
zurück.
1.3 swiss refresh GmbH ist berechtigt Leistungen durch Dritte
erbringen zu lassen.
2. Bereitstellen der Software /
Nutzung
2.1 swiss refresh GmbH stellt dem Nutzer die Software zur
persönlichen Nutzung und
zum privaten Gebrauch auf
seinem Handy zur Verfügung. Der Nutzer legitimiert sich
für die Nutzung der Software
jeweils durch Benutzername und Passwort. Diese Daten
werden von der von swiss refresh GmbH automatisch
vergeben.
2.2 Jeder Nutzer kann monatlich
höchstens 250 Suchabfragen durchführen.
2.3 Der Nutzer verpflichtet sich mit
der Software gefundene Dateien nicht zu laden,
wenn er weiss
oder annehmen muss, dass diese Dateien unrechtmässig
angeboten
werden. swiss
refresh GmbH bietet nur einen Suchdienst an und
stellt selber
keine Dateien für den
Download auf das Handy bereit. swiss refresh GmbH hat
keinen Einfluss und keine
Möglichkeit der Überwachung der durch die Abfrage
gefundenen
Datei-Inhalte.
2.4 swiss refresh GmbH übernimmt keine Haftung für die Aktualität,
Vollständigkeit
oder Richtigkeit
übermittelter Software und Dateien, ihre zeitnahe und fehlerfreie
technische Übermittlung oder
die Lauffähigkeit von Software und Dateien auf dem
Handy des Nutzers.
3. Personendaten
3.1 swiss refresh GmbH erhebt keine Personendaten sondern verwaltet
das Verhältnis zum
Benutzer ausschliesslich
über Benutzername und Passwort des Benutzers.
3.2 Die Abfragen werden nur zu
statistischen Zwecken und zur Verbesserung der Suchresultate
ohne Verbindung zum
anfragenden Benutzer registriert.
4. Haftungsbeschränkung
4.1 swiss refresh GmbH haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für
Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit. Im
Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet
swiss
refresh GmbH jedoch für jedes schuldhafte Verhalten
seiner Mitarbeiter und
Erfüllungsgehilfen. Soweit
zulässig ist die Haftung von swiss refresh GmbH der Höhe
nach auf die bei
Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
4.2 swiss refresh GmbH bearbeitet die Abfragen unter Einbezug von
Systemen Dritter und
übernimmt keine Haftung für
die ständige Verfügbarkeit der Dienste. Bei vorübergehendem
Ausfall des Systems besteht
kein Anspruch auf Rückvergütung bezahlter Gebühren.
4.3 swiss refresh GmbH verweist in den Suchresultaten via Hyperlinks
auf andere Seiten
oder Dateien Dritter, auf
deren Inhalt und Gestaltung swiss refresh
GmbH keinen Einfluss
hat. Diese Hyperlinks sind
lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten.
Für Form und Inhalt dieser
verlinkten Seiten/Dateien übernimmt swiss refresh GmbH
keine Haftung. Sofern swiss refresh GmbH Kenntnis davon
erhält, dass solche Seiten/Dateien
dem geltenden Recht
widersprechen, wird swiss refresh
GmbH nach Prüfung der Sachlage
den entsprechenden Hyperlink
entfernen bzw. nicht mehr vermitteln.
5. Dauer und Beendigung
5.1 Der Vertrag gilt für die Dauer
der Nutzung der BitJoe Software.
5.2 Eine Kündigung aus wichtigem
Grund bleibt vorbehalten.
6. Salvatorische Klausel
6.1 Sofern einzelne Klauseln dieser
AGB ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt
die Wirksamkeit der übrigen
Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame
Bestimmung soll durch eine
solche ersetzt werden, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung in
rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
6.2 Sollten Sie zu den
Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte
6.2.1 Per E-Mail an: bitjoe.support@gmail.com
6.2.2 per Post an:
swiss
refresh GmbH
Moserstr.
48
8200 Schaffhausen
Switzerland
Handelsregister-Nr.:
CH-290.4.016.165-3.
7. Widerrufsbelehrung
7.1 Der Nutzer kann den
Vertragsschluss innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B.
Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:
widerruf.bitjoe@gmail.com
oder per Post an:
swiss refresh GmbH
Moserstr. 48
8200 Schaffhausen
Switzerland
7.2 Das Widerrufsrecht
fällt dahin, wenn der Nutzer die Leistungen von swiss
refresh GmbH durch
das Zusenden von Abfragen in
Anspruch genommen hat.
8. Anwendbares Recht Gerichtsstand
8.1 Auf diesen Vertrag ist soweit
eine Rechtswahl zulässig ist ausschliesslich
Schweizer Recht anwendbar.
8.2 Die Parteien vereinbaren die
Gerichte am Sitz von swiss refresh
GmbH als Gerichtsstand.