SEO Text Generator: Kostenlos Marketing Content und Artikel Texte schreiben

Konfiguriere, welcher SEO Text automatisiert für dich erstellt werden soll!




Werbung / Anzeige:

Bitte verlinke uns auf hochwertigen Webseiten:

Melde dich zum kostenlosen ArtikelSchreiber Newsletter an!
Mehr Werbeumsätze pro Monat? Selbstständiges Business? Finanziell frei werden? Erfahre hier wie!

Mit deiner geschäftlichen Email Adresse anmelden und erfahren wie:




Artikeltext wurde erstellt!

 Überschrift:    

Rechtliches Interesse bei negativer Feststellungsklage

SEO Überschriften:    

  1. h2:

    Auftraggeberin wehrt sich gegen Zinsforderungen

  2. h3:

    Weiterführende Links

  3. h5:
    Rechtliches Interesse bei negativer Feststellungsklage

Lesezeit:    

1 Minute, 54 Seconds

Sprache:    

Dein Artikel ist in deutscher Sprache geschrieben

Haupt Schlagwort (Thema des Artikels):    

Rechtliches

Neben Schlagwort (Nuance des Textes):    

Lohfeld

Hauptthemen des einzigartigen Inhaltes:    

Abschlagsrechnungen ✓ BGH ✓ Parteien ✓ Zulässigkeit ✓ erforderlich ✓ Euro ✓ Streit ✓ negative ✓ Interesse ✓ Firma ✓ Gefahr ✓ Feststellungsklage ✓ negativen ✓ Zinsforderungen ✓ Entscheidung

Zusammenfassung:    

Eine solche Gefahr liegt bei einer negativen Feststellungsklage laut Bundesgerichtshof jedenfalls dann vor, wenn das Bestehen einer Forderung behauptet wird. Sowohl das LG Wiesbaden als auch das OLG Frankfurt am Main wiesen die negative Feststellungsklage als unzulässig ab, da es an einem berechtigten Interesse an einer alsbaldigen Feststellung fehle. Aus Sicht des BGH ist das Vorliegen eines Feststellungsinteresses nach § 256 Abs. 1 ZPO für eine negative Feststellungsklage nicht zusätzlich davon abhängig, dass eine stattgebende Entscheidung den Streit der Parteien insgesamt beendet.

Artikel Inhalt:    

<p style="display: none;"> <script type="application/ld+json">{ "@context": "https://schema.org", "@type": "Article", "image": { "@type": "ImageObject", "url": "https://www.artikelschreiber.com/images/logo.png", "width": 531, "height": 628 }, "name": "Article", "url": "https://www.artikelschreiber.com/", "description": " ... https://www.artikelschreiber.com/", "headline": "Rechtliches Interesse bei negativer Feststellungsklage", "dateCreated": "2022-02-19T04:11:09+01:00", "datePublished": "2022-02-19T04:11:09+01:00", "dateModified": "2022-02-19T04:11:09+01:00", "articleBody": "Eine solche Gefahr liegt bei einer negativen Feststellungsklage laut Bundesgerichtshof jedenfalls dann vor wenn das Bestehen einer Forderung behauptet wird. Sowohl das LG Wiesbaden als auch das OLG Frankfurt am Main wiesen die negative Feststellungsklage als unzulässig ab da es an einem berechtigten Interesse an einer alsbaldigen Feststellung fehle. Aus Sicht des BGH ist das Vorliegen eines Feststellungsinteresses nach § 256 Abs. 1 ZPO für eine negative Feststellungsklage nicht zusätzlich davon abhängig dass eine stattgebende Entscheidung den Streit der Parteien insgesamt beendet. Source: https://www.artikelschreiber.com/.", "mainEntityOfPage": { "@type": "WebPage", "@id": "https://www.artikelschreiber.com/#webpage" }, "publisher": { "@type": "Organization", "@id": "https://www.artikelschreiber.com/#organization", "url": "https://www.artikelschreiber.com/", "name": "ArtikelSchreiber.com", "description": "Dein kostenloser SEO Text Generator | ArtikelSchreiber.com", "logo": { "@type": "ImageObject", "@id": "https://www.artikelschreiber.com/#logo", "url": "https://www.artikelschreiber.com/images/logo.png", "width": 531, "height": 628 }, "image": { "@type": "ImageObject", "@id": "https://www.artikelschreiber.com/#logo", "url": "https://www.artikelschreiber.com/images/logo.png", "width": 531, "height": 628 }, "sameAs": [ "https://www.unaique.net/" ] }, "keywords": "Abschlagsrechnungen, BGH, Parteien, Zulässigkeit, erforderlich, Euro, Streit, negative, Interesse, Firma, Gefahr, Feststellungsklage, negativen, Zinsforderungen, Entscheidung", "author": { "@type": "Person", "name": "ArtikelSchreiber.com", "url": "https://www.artikelschreiber.com/", "sameAs": [ "https://www.unaique.net/" ] }, "@id": "https://www.artikelschreiber.com/#links", "commentCount": "0", "sameAs": [ "https://www.artikelschreiber.com/", "https://www.artikelschreiber.com/en/", "https://www.artikelschreiber.com/es/", "https://www.artikelschreiber.com/fr", "https://www.artikelschreiber.com/it", "https://www.artikelschreiber.com/ru/", "https://www.artikelschreiber.com/zh", "https://www.artikelschreiber.com/jp/", "https://www.artikelschreiber.com/ar", "https://www.artikelschreiber.com/hi/", "https://www.artikelschreiber.com/pt/", "https://www.artikelschreiber.com/tr/" ], "speakable": { "@type": "SpeakableSpecification", "xpath": [ "/html/head/title", "/html/head/meta[@name='description']/@content" ] } } </script> </p><br /><br /> .
Dieser Artikel wurde mit dem automatischen SEO Text Generator https://www.artikelschreiber.com/ erstellt - Versuche es kostenlos selbst!

Einzigartiger Artikel Text: Bewertung der Einzigartigkeit: 59%

<p style="display: none;"> <script type="application/ld+json">{ "@context": "https://schema.org", "@type": "Article", "image": { "@type": "ImageObject", "url": "https://www.artikelschreiber.com/images/logo.png", "width": 531, "height": 628 }, "name": "Article", "url": "https://www.artikelschreiber.com/", "description": " ... https://www.artikelschreiber.com/", "headline": "Rechtliches Interesse bei negativer Feststellungsklage", "dateCreated": "2022-02-19T04:11:09+01:00", "datePublished": "2022-02-19T04:11:09+01:00", "dateModified": "2022-02-19T04:11:09+01:00", "articleBody": "Das Bundesgerichtshof hat entschieden dass die Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage nicht zusätzlich erforderlich ist um die Streitigkeit zwischen den Parteien insgesamt durch die Entscheidung beseitigen zu können. Es ist genügt für das Feststellensinteresse wenn ein subjektives Recht eine gegenwärtige Gefahr oder Ungewissheit droht und das erstrebte Urteil geeignet ist diese Gefahr zu beseitige. Eine solche Gefahr liegt bei einer negativeren Feststellung jedenfalls dann vor wenn das Bestehen einer Forderung behauptet wird. Source: https://www.artikelschreiber.com/.", "mainEntityOfPage": { "@type": "WebPage", "@id": "https://www.artikelschreiber.com/#webpage" }, "publisher": { "@type": "Organization", "@id": "https://www.artikelschreiber.com/#organization", "url": "https://www.artikelschreiber.com/", "name": "ArtikelSchreiber.com", "description": "Dein kostenloser SEO Text Generator | ArtikelSchreiber.com", "logo": { "@type": "ImageObject", "@id": "https://www.artikelschreiber.com/#logo", "url": "https://www.artikelschreiber.com/images/logo.png", "width": 531, "height": 628 }, "image": { "@type": "ImageObject", "@id": "https://www.artikelschreiber.com/#logo", "url": "https://www.artikelschreiber.com/images/logo.png", "width": 531, "height": 628 }, "sameAs": [ "https://www.unaique.net/" ] }, "keywords": "Abschlagsrechnungen, BGH, Parteien, Zulässigkeit, erforderlich, Euro, Streit, negative, Interesse, Firma, Gefahr, Feststellungsklage, negativen, Zinsforderungen, Entscheidung", "author": { "@type": "Person", "name": "ArtikelSchreiber.com", "url": "https://www.artikelschreiber.com/", "sameAs": [ "https://www.unaique.net/" ] }, "@id": "https://www.artikelschreiber.com/#links", "commentCount": "0", "sameAs": [ "https://www.artikelschreiber.com/", "https://www.artikelschreiber.com/en/", "https://www.artikelschreiber.com/es/", "https://www.artikelschreiber.com/fr", "https://www.artikelschreiber.com/it", "https://www.artikelschreiber.com/ru/", "https://www.artikelschreiber.com/zh", "https://www.artikelschreiber.com/jp/", "https://www.artikelschreiber.com/ar", "https://www.artikelschreiber.com/hi/", "https://www.artikelschreiber.com/pt/", "https://www.artikelschreiber.com/tr/" ], "speakable": { "@type": "SpeakableSpecification", "xpath": [ "/html/head/title", "/html/head/meta[@name='description']/@content" ] } } </script> </p><br /><br /> Das Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage nicht zusätzlich erforderlich ist, um die Streitigkeit zwischen den Parteien insgesamt durch die Entscheidung beseitigen zu können. Es ist genügt für das Feststellensinteresse, wenn ein subjektives Recht eine gegenwärtige Gefahr oder Ungewissheit droht und das erstrebte Urteil geeignet ist, diese Gefahr zu beseitige. Eine solche Gefahr liegt bei einer negativeren Feststellung jedenfalls dann vor, wenn das Bestehen einer Forderung behauptet wird. Im Zuge der Bauausführung kam es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien über Forderungen, die die Gesellschaft in ihren Abschlagsrechnungen eingestellt hatte. Die Straßenbauer berechneten hierfür Zinsen. Zugleich lehnten sie el vorprozessual ab, eine Verzichtserklärung abzugeben. In einem parallelen Verfahren wurde eine Zinsforderung von 300 Euro erhoben. Das LG Wiesbaden und das OLG Frankfurt am Main wiesen die negative Feststellungsklage als unzulässig ab, da es an einem berechtigten Interesse an einer alsbaldigen Feststellung fehle. Aus der Berechtigung der Firma, ihre Zinsforderungen gesondert einzuklagen, sei nicht umkehrend auf die Zulässigkeit einer negativen Feststellungskolage zu schließen. 1 ZPO für eine negative Feststellungsklage ist nicht zusätzlich davon abhängig, dass eine stattgebende Entscheidung den Streit der Parteien insgesamt beendet hat. Maßgeblicher Bezugspunkt sei das Rechtsverhältnis, das Gegenstand des Festpositionsbegehrens sei. Es gehe hier nicht darum, ob die Abschlagsrechnungen in voller Höhe korrekt seien. Vielmehr sei eine Feststellung zum Nichtbestehen der Zinsforderung im Schreiben vom April 2017 beantragt worden. Insoweit seien die Zinsforderungen eigene Rechtsverhältnisse, die ebenfalls Gegenstand einer negativen Feststellungsklage sein könnten. Der BGH verwies die Sache daher an das OLG zurück.
Dieser Artikel wurde mit dem automatischen SEO Text Generator mit Künstlicher Intelligenz https://www.artikelschreiber.com/ erstellt - Versuche es kostenlos selbst!

Erstelle ähnliche Artikel:    

Quellenangabe:    

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/bgh-rechtliches-interesse-bei-negativer-feststellungsklage

Text mit Freunden teilen:    mit Facebook     mit Twitter     mit WhatsApp     mit LinkedIn     mit Email